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Freitag, 7. September 2018

Merkels Truppe: SPD, Linke und Grüne beschimpfen Maaßen


Die Panik im Establishment steigt: Nachdem jetzt auch Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen erklärt hat, es gebe keine „keine belastbaren Informationen“ über Hetzjagden auf Migranten in Chemnitz steht Bundeskanzlerin Merkel, die aber genau das öffentlich behauptet hat, in äußerst schlechtem Licht da. 

Jetzt springen ihr Politiker zu Hilfe. Die aber gehören nicht zur CDU, sondern zur SPD, Grünen und Linken. Kurzum, ihre wahren Freunde.

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) tobt: Er habe „kein Verständnis“ für die Äußerungen von Maaßen. Trotzig behauptet er, in Chemnitz habe etwas stattgefunden, das „wir auf den deutschen Straßen nicht akzeptieren“ können. Welche Beweise hat er? Im Spiegel kaut er nur die alten, widerlegten Pauschal-Behauptungen wieder: „Wir haben Bilder gesehen, wir haben Zeugen gehört, wir haben gesehen, wie Menschen da den Hitlergruß offen auf der Straße gezeigt haben“. Vor allem, wenn – wie t-online jetzt eingestanden hat – einer der Hitler-Grüßer ein RAF-Tattoo auf dem Arm hat…




Ja, empört sich Oppermann weiter, sogar eine Gruppierung von Sozialdemokraten sei „von rechten Hooligans angegriffen worden“. (Beweise bitte, Herr Oppermann. Oder befanden sich die „Sozialdemokraten“ zufällig inmitten einer Antifa-Demo?) In jedem Falle müsse der Staat dagegenhalten“. Dabei schoß er einen weiteren Pfeil in Richtung Maaßen: „Wir haben ein staatliches Gewaltmonopol, und ehrlich gesagt, das zu verteidigen, ist auch Aufgabe des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz“.

Support erhielt Oppermann vom SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Der forderte von Maaßen, seine Zweifel an der Authentizität der Videos zu begründen. Im Original-Untertanen-Ton begründete er: „Wenn der Chef des Inlandsgeheimdienstes der Bundeskanzlerin öffentlich widerspricht, muss er für seine Behauptungen jetzt umgehend Beweise vorlegen“. Auch Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen, sold arisierte sich in der Taz mit Mutti Merkel: „Wenn Herr Maaßen solche Behauptungen aufstellt, muss er sie zweifelsfrei belegen“.

Dabei wird freilich unterschlagen, dass Maaßen keineswegs der erste ist, der die Chemnitzer Hetzjagden auf Migranten als Fake-News enttarnt. Er steht dabei in einer Reihe mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, der Chemnitzer Polizei, dem Chefredakteur der Freien Presse und der Generalstaatsanwaltschaft in Chemnitz. Mit Personen also, die über wesentlich mehr Sachkenntnis verfügen als oben zitierte Kritiker.

Vor allem dürfte das Establishment gestört haben, dass Maaßen die Online-Publikation des Videos als Taktik gedeutet hat:
„Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist.“ Aber es sprächen „gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“.

Anders klingen Stimmen aus Merkels Partei: Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) bestätigte, dass keinerlei Erkenntnisse bezüglich Hetzjagden in Chemnitz vorlegen. Das stört Linken-Chefin Katja Kipping aber nicht. Anstatt die Einschätzung Maaßens zu widerlegen, unterstellt sie ihm lieber unlautere Absichten, bezeichnete ihn als AfD-Versteher. Man wisse ja gar nicht mehr, „von wem eine größere Gefahr für die Verfassung unseres Landes ausgeht: von den offensichtlichen Verfassungsfeinden wie der AfD oder von angeblichen Verfassungsschützern wie Maaßen“. In jedem Falle sei er für sein Amt nicht geeignet.

Wie panisch sich die Politiker des Establishments an die Glaubwürdigkeit eines Antifa (!)-Videos klammern, von dem ganz gewiss keine Neutralität zu erwarten ist, ist ein weiterer Indikator ihrer Verzweiflung.

Quelle: https://www.compact-online.de

Lesenswert: http://ichbinliebe.blogspot.com  Merkel -

Volksverhetzung ist der politische Auftrag

Donnerstag, 6. September 2018

Volksverhetzung ist der politische Auftrag, dieser Bundesregierung in Deutschland




Merkel hat wieder gelogen: 

Auch Verfassungsschutz Chef Maaßen bestätigt Falschinformation aus Chemnitz

Merkel beruft sich auf gestellte Videoaufnahmen aus Reihen der linksextremistischen Terror-Organisation „Antifa“– 

– es habe Bilder gegeben, die „sehr klar Hass und damit auch die –

Verfolgung unschuldiger Menschen“ gezeigt hätten. 

Davon müsse man sich distanzieren“, so Merkel s 

befremdlichen, wie haltlosen Worte.

Der Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen sichtet die Fakten: In Chemnitz gibt es „gute Gründe, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt“

Es gebe keine Belege dafür, dass ein in TV und Internet gezeigtes Video, das Hetzjagden zeigen soll, authentisch ist.


Gab es eine Hetzjagd in Chemnitz oder nicht?

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz äußert sich, wie auch schon zuvor der Generalstaatsanwalt in Sachsen eindeutig: 

Er habe deutliche Zweifel und widerspricht damit der Kanzlerin, die ohne Beweise, die Chemnitzer pauschal des Rassismus und sogar eines Programms an Ausländern bezichtigte.

P/S: 

Meines Erachtens nach ist Merkel als Kanzlerin nicht mehr tragbar!

Sign: Aufhebung der Immunität der Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel via

https://www.openpetition.de/petition/online/aufhebung-der-immunitaet-der-bundeskanzlerin-frau-dr-angela-merkel 

Grund und Ziel der Petition: Aufhebung der Immunität der Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel Zur Aufklärung des Tatbestandes der Volksverhetzung Zur Aufklärung des Tatbestandes der Verleumdung Zur Aufklärung des Tatbestandes der Beleidigung

Reason

Die Welt schaut auf Chemnitz!
Wir als Bürger fordern mit der Unterschrift dieser Petition den Deutschen Bundestag auf, die Immunität der Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel aufzuheben
STRAFANZEIGE und Strafantrag sind gestellt worden:
Wegen VOLKSVERHETZUNG Paragraph 130 StGB
sowie wegen Paragraf 126 StGB, und Paragraf 111 StGB, sowie wegen Verleumdung und übler Nachrede Paragraph § 187 StGB sowie wegen Beleidigung Paragraph § 185 StGB
gegen Angela Merkel, Bundeskanzlerin Zustellungsadresse: Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin
Dies erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung, da er einen „Teil der Bevölkerung“, das heißt eine Gruppe, die sich durch „irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal“ als erkennbare Einheit heraushebt, mithin die Teilnehmer der friedlichen Demonstrationen am 26.08.2018, 27.08.2018, 30.08.2018 sowie am 01.09.2018 in Chemnitz - siehe unten und beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet:
Sächsische Verfassung Artikel 5 [Staatsvolk, Minderheiten] (1) Dem Volk des Freistaates Sachsen gehören Bürger deutscher, sorbischer und anderer Volkszugehörigkeit an. Das Land erkennt das Recht auf die Heimat an. (2) Das Land gewährleistet und schützt das Recht nationaler und ethnischer Minderheiten deutscher Staatsangehörigkeit auf Bewahrung ihrer Identität sowie auf Pflege ihrer Sprache, Religion, Kultur und Überlieferung. (3) Das Land achtet die Interessen ausländischer Minderheiten, deren Angehörige sich rechtmäßig im Land aufhalten. www.augsburger-allgemeine.de/video/Merkel-Keinen-Platz-fuer-Hetzjagden-auf-Auslaender-id52037286.html
Frau Merkel hat es wiederholt und wohlwissend nochmal erneuert durch die Ablehnung der Entschuldigung. Hier ist somit der Vorsatz zusätzlich gegeben! www.mmnews.de/politik/88282-meuthen-fordert-entschuldigung-77
Insbesondere der Tatbestand in § 130, Abs. StGB ist durch die (weltweite) Veröffentlichung erfüllt. ( § 11 Abs. 3 StGB).
ANLAGEN zur Anzeige Frau Dr. Merkel Eine Hetzjagd hat nicht stattgefunden – so der MP Kretzschmar in seiner Erklärung vom deutsch.rt.com/inland/75545-sachsens-ministerprasident-kretschmer-es-gab-keine-hetzjagd-chemnitz/



Oder meint Frau Merkel mit N. A. Z. I das!?


Lesenswert:



Sonntag, 2. September 2018

Die Lügen von Chemnitz! - Jetzt redet das Volk selbst aus Chemnitz!

So etwas wird heute im Kinderfernsehen (ZDF) gezeigt




ZDFtivi /logo! vom Donnerstag den 30.08.2018. Mit derart widerlicher Propaganda, versucht man unsere Kinder zum Antifa Nachwuchs zu erziehen.

Quelle: Facebook


Am Donnerstag besuchte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer Chemnitz um im Rahmen der Sachsengespräche mit den Bürgern in Chemnitz zu diskutieren. Gleichzeitig protestierte das Bündnis „Pro Chemnitz“ gegenüber des Veranstaltungsortes.

RT Deutsch war bei beiden Veranstaltungen dabei und hat mit den Chemnitzern gesprochen.

Hier kann man sehen was wirklich in Chemnitz los war!



Von wegen Chemnitz ist ausländerfeidlich: 


Ein Pakistaner berichtet über die Demo


Youtuber mit Migrationshintergrund in Chemnitz unterwegs: "Rechter Mob? Mir tut hier keiner was"

Feroz Khan, Youtuber mit Migrationshintergrund und überzeugter AfD-Wähler, hat nach all den Schlagzeilen in den vergangenen Tagen über „Nazis“ und den „braunen Mob“ in Chemnitz den Selbsttest gemacht. Er wollte wissen, ob es als „dunkelhäutiger“ Mensch wirklich gefährlich ist, durch die „rechte Menge“ zu laufen.
„Ich bin heute nicht zum Mitlaufen hergekommen. Ich wollte mir das einfach mal angucken, mir ein Bild machen. Ich war auch bei der linken Kundgebung. Dann gab es hier noch die Pro-Chemnitz-Veranstaltung und die von AfD und Pegida. Ich wollte mir selber ein Bild machen, weil in den letzten Tagen das mediale Bild entstanden ist, dass man hier als Dunkelhäutiger überhaupt nicht durchlaufen kann und verfolgt wird. […] Ich bin mitten durch die Pro-Chemnitz-Kundgebung gelaufen. Mir hat keiner ein Haar gekrümmt.“

Zwar räumte er ein, dass ihn der eine oder andere böse Blick traf, aber alles sei in einem rechtlich legitimen Rahmen geblieben. 

Er selbst studiert seit drei Jahren in Dresden, obwohl ihn Verwandte vor der Ausländerfeindlichkeit dort warnten. Er erklärt, dort noch nie fremdenfeindlich angegangen worden zu sein. Er gibt Medien die Schuld, die "die Sachsen" pauschalisierend als Rechte ab-schrieben und wirft ihnen Doppelstandards vor. „Flüchtlinge darf man nicht über einen Kamm scheren. Bei den Sachsen darf man das machen. Bei Rechten gibt es da auch keinen Unterschied.“ Er verstehe auch die Proteste und wundere sich, dass es solange gedauert hat, bis es zu solchen Protesten kommt. 

Angesprochen auf "böse Blicke", die Menschen mit dem Aussehen eines Ausländers ernten und die sich als Opfer von Vorurteilen fühlen, erklärt er, beide Seiten nachvollziehen zu können. Ihn würden aber solche Blicke nicht aufregen. „Daran gehe ich nicht zu Grunde. Mich regen Morde, Vergewaltigungen, sexuelle Übergriffe, Totschlag und Raub auf, also was hier in Deutschland mittlerweile an der Tagesordnung ist.“ 

Khan ist Youtuber und kritisiert dort die Politik unter Bundeskanzlerin Merkel, besonders im Zuge der Flüchtlingskrise, die er als „grob fahrlässig und verantwortungslos“ beschreibt. Auch Linke kritisiert er regelmäßig, die auf Grund ihrer politischen Ideologie, Denkverbote hätten und Kritik an der Flüchtlingspolitik pauschal als rechts abstempeln. Er spricht - auch pauschal - vom linken Rassismus. Ebenso sind auch "Islamisten" sowie die „lasche Justiz“ in Deutschland regelmäßig Gegenstand in seinen Videos.

Diese hatte er auch bereits in einer Sendung des MDR kritisiert.


Immer wieder betont er, wie auch in diesem Video, dass besonders von einer Menschengruppe Gewalt und Kriminalität ausgehe, nämlich von "jungen Männern arabischer Herkunft". Darauf führt er die bösen Blicke und den Zulauf bei der AfD zurück, denn "die Menschen" hätten einfach Angst. Für Angst müsse sich ein Mensch nicht rechtfertigen. Da Politik und Justiz versagt haben, sieht er im AfD-Aufschwung eine Art Bewegung „Volk gegen Regierung“.

Quelle: RT DEUTSCH

Chemnitz: Woher kommt der Hass, fragt man sich in Medien und Politik



Woher kommt der Hass, fragt man sich in Medien und Politik nach dem Mord an einem Familienvater in Chemnitz. Er resultiert aus Merkels Entscheidung aus dem Herbst 2015, die Grenzen zu öffnen und fortan einfach jeden ungeprüft ins Land zu lassen. Die Menschen beobachten nicht nur eine ungezügelte Einwanderung in Sozialsysteme, Probleme bei der Integration sondern eben auch eine veränderte Sicherheitslage.