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Donnerstag, 20. Juli 2017

Viktor Orbans Rede: Die deutsche Medien einfach nicht zeigen - Frau Merkel nicht hören will

Mein Respekt vor Ungarn!
Video - Quelle: Don R. Wetter

Dieses Bild sagt mehr aus, ... als tausende Wörter

Flüchtlinge kommen kaum noch nach Ungarn.
Allenfalls einige wenige greifen Grenzpolizisten täglich auf, an manchen Tagen auch gar keine - die Grenzen des Landes sind nahezu hermetisch abgeriegelt.

Dennoch steht Ungarn "unter Belagerung". So verkündete es der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Dienstagvormittag in einer Halle der Budapester Hungexpo vor 462 frisch vereidigten Grenzjägern, die gerade geschworen hatten, bei der Landesverteidigung notfalls auch ihr Leben zu riskieren.

Weil sich in jedem Augenblick Hunderttausende Migranten auf den Weg nach Europa machen könnten, so Orbán, dürfe man sich nicht zurücklehnen, sondern müsse die Grenze auf das strengste und mit allen gesetzlichen Mitteln schützen.

"Migration ist das Trojanische Pferd des Terrorismus", erklärte Orbán den Grenzjägern.

Die Migranten kämen nach Europa, so Orbán, um nach ihrer eigenen Kultur und ihren eigenen Gewohnheiten zu leben, aber das auf "europäischem Niveau".

Kurz nach der Ansprache des ungarischen Regierungschefs stimmte eine große Mehrheit der Abgeordneten im Budapester Parlament für eine weitere Verschärfung der Asylgesetzgebung. 

Es ist das drastischste derartige Maßnahmenpaket der vergangenen zweieinhalb Jahre.

Die neuen Regelungen sehen unter anderem vor, ...
  • ... dass Flüchtlinge Asyl ausschließlich in sogenannten Transit-Zonen an den Landesgrenzen beantragen können, die sie für die Dauer des Verfahrens nicht verlassen dürfen, es sei denn zur Ausreise in das Land, über das sie die Transit-Zone betreten haben;
  • ... dass das Asylverfahren sofort und ohne Einspruchsmöglichkeit beendet werden kann, wenn der Antragsteller nicht mit Behördenmitarbeitern kooperiert oder die Transit-Zone verlässt;
  • ... dass alle Asyl-Antragsteller ab dem 14. Lebensjahr in den Transit-Zonen warten müssen und nur noch Minderjährige unter 14 Jahren in Kinderschutzeinrichtungen untergebracht werden.
Mehr Befugnisse für die ungarischen Sicherheitskräfte

Die neuen Regelungen gelten für die sogenannte Krisensituation infolge von Masseneinwanderung, die seit September 2015 in Südwest-Ungarn und seit März 2016 für ganz Ungarn gilt. In einer solchen Krisensituation haben Polizei, Grenztruppen, Armee und Geheimdienste stark erweiterte Kontrolle und Ermittlungsbefugnisse.

Im Zuge der heutigen Gesetzesänderungen wurden auch die Möglichkeiten, eine solche Krisensituation auszurufen, noch einmal erweitert. Folgen haben die neuen Regelungen auch für die 450 Flüchtlinge, die derzeit noch in Aufnahmelagern im Inland auf ihr Asylverfahren warten: Sie werden in den nächsten Tagen und Wochen in die Transit-Zonen gebracht. Zudem können künftig auch illegal eingereiste Flüchtlinge auf dem gesamten Territorium Ungarns aufgegriffen und zurück über die Grenze gebracht werden. Bisher galt das nur in einem acht Kilometer breiten Streifen entlang der Landesgrenze.

Zurzeit gibt es nur zwei Transit-Zonen in Ungarn - an der ungarisch-serbischen Grenze in der Nähe der Orte Röszke und Tompa. Es sind mit Zäunen und Stacheldraht gesicherte Container-Baracken, in denen die Asylanträge von Flüchtlingen entgegengenommen werden. Flüchtlinge können die Transit-Zonen durch Schleusen in Form doppelter stählerner Drehkreuze betreten. Pro Tag werden je Transit-Zone etwa zehn bis fünfzehn Menschen eingelassen; für mehr gebe es keine Bearbeitungskapazitäten, begründet die ungarische Einwanderungsbehörde BÁH die geringe Zahl.

Orbán baute einen Hochsicherheitszaun

Ungeachtet aller Kritik lässt die ungarische Regierung derzeit an der serbischen Grenze einen weiteren Grenzzaun errichten - diesmal einen Hochsicherheitszaun mit Bewegungssensoren und anderer Technik.

Er ist im Mai fertig geworden.

Den Regierungschef Orbán freut es. Sein Motto: "Nicht mal ein Vogel wird mehr unbemerkt nach Ungarn hereinfliegen."

Zum Thema:

Tschechischer Präsident spricht über Merkels Fehler und Referendum zum EU-Austritt - Bürgerbewaffnung zur Verteidigung gegen Migranten in Tschechien





Montag, 19. Juni 2017

„Wir werden nicht an dem Wahnsinn der Brüsseler Elite teilnehmen. Wir wollen Menschen helfen, nicht den politischen Eliten „, begann Szydło.


Die polnische Premierministerin beschuldigt öffentlich die „Brüsseler Eliten“, dass sie für die Toten der Terroranschläge verantwortlich sind.

Polen – Nach den islamistischen Anschlägen von Manchester, in denen 22 Menschen starben, darunter zwei polnische Bürger, hat die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło eine starke Aussage über politische Eliten und Westeuropäer gemacht.


„Wir werden nicht an dem Wahnsinn der Brüsseler Elite teilnehmen. Wir wollen Menschen helfen, nicht den politischen Eliten „, begann Szydło.

„Erhebe dich von deinen Knien und von deiner Lethargie oder du wirst jeden Tag um deine Kinder weinen.


„Wenn Sie das nicht sehen können – wenn Sie nicht sehen können, dass der Terrorismus derzeit das Potenzial hat, jedes Land in Europa zu verletzen, und Sie denken, dass Polen sich nicht verteidigen sollte, gehen Sie Hand in Hand mit denen, die diese Waffen gegen Europa und gegen uns alle richten.

„Es muss klar und direkt gesagt werden: Das ist ein Angriff auf Europa, auf unsere Kultur, auf unsere Traditionen.“ Sie fuhr fragend weiter: „Möchten wir starke Politiker, die die Gefahr sehen und gegen sie effizient kämpfen können? “

Neben den anderen Ländern der Visegrád-Gruppe, die Tschechische Republik, die Slowakei und Ungarn, so wie auch Österreich ist Polen gegen die obligatorischen Quoten von Migranten, die von Merkel und der Europäischen Kommission gewünscht werden.

Szydłos Regierung hat ein Versprechen von den Amtsvorgängern bis zu 6.200 Flüchtlinge aufzunehmen aufgehoben. Die Kommission hat mit Sanktionen gedroht, wenn die erforderliche Zahl nicht bis Juni aufgenommen wird.

Quelle: visegradpost.com/en/2017/06/02/polands-premier-openly-challenges-the-brussels-elites-responsible-for-the-deads-of-the-terrorist-attacks/

Viele sogenannte Asylbewerber haben sich geweigert, nach Mittel- und Osteuropa umzuziehen, weil die finanziellen Vergütungen dort nicht so großzügig sind wie in Frankreich, Deutschland oder Skandinavien.

Außerdem sind Hunderte von Migranten, die nach Estland, Lettland, Litauen umgesiedelt wurden – Staaten, die zu den ärmsten in der EU zählen –, seither nach Deutschland und andere reichere EU-Länder geflohen.

"Es muss klar und direkt gesagt werden: Dies ist ein Angriff auf Europa, auf unsere Kultur, auf unsere Traditionen", sagt Polens Ministerpräsidentin Beata Szydło.

"Ich glaube, dass wir ein Recht haben zu entscheiden, dass wir nicht eine große Zahl von Muslimen in unserem Land haben wollen.

Das ist für uns eine Lehre aus der Geschichte", sagt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán mit Hinweis auf die Besatzung Ungarns durch das Osmanische Reich zwischen 1541 und 1699.

Der polnische Innenminister sagte, den Quoten der EU zuzustimmen, sei "mit Sicherheit schlimmer" als jegliche Bestrafung, die sich Brüssel ausdenken könne:
"Wir dürfen nicht die Terroranschläge vergessen, die sich in Westeuropa ereignet haben und wie diese in den größeren EU-Ländern nun leider eine ständige Erscheinung geworden sind. Erinnert euch daran, dass die sehr zahlreichen muslimischen Gemeinschaften in Westeuropa mit relativ kleinen Zahlen angefangen haben..."
"Ich sage meinen Amtskollegen in Westeuropa, dass die Umsiedlungs-Strategie die illegale Migration nur noch verstärkt, weil die Schleuser noch mehr Kunden bekommen, wenn die Migrations-willigen hören, dass Leute, die nach Europa gebracht werden, Unterschlupf in anderen EU-Nationen als Italien und Griechenland bekommen."
Henryk Kowalczyk, ein Mitglied des polnischen Parlaments, sagte:
"Polen leistet einen Beitrag zur EU ... Wir tun, was die Union sagt, was in den Verträgen steht. Wenn der französische Präsident an Flüchtlinge denkt – nun, darüber steht nichts in den Verträgen, und als wir der Europäischen Union beigetreten sind, sind wir keine solche Verpflichtung eingegangen."
Polens Minister für europäische Angelegenheiten, Konrad Szymański, fügte hinzu: "Es gibt zwischen der Kommission und Polen keinen Konflikt um Werte – es geht darum, wie diese Werte zu interpretieren sind."

In der Tschechischen Republik sagte Ministerpräsident Bohuslav Sobotka, die tschechische Regierung werde "angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage in Europa und dem Nichtfunktionieren des Quotensystems nicht an diesem teilnehmen." Er fügte hinzu: "Wir sind bereit, unsere Position in der EU und den relevanten Justizorganen zu verteidigen."

Der tschechische Innenminister Milan Chovanec fordert: Bürgerbewaffnung zur Verteidigung gegen 

Der tschechische Außenminister Lubomír Zaorálek sagte, die EU solle sich auf "wirtschaftliche und soziale Konvergenz unter den EU-Ländern konzentrieren, statt zu versuchen, Migranten mit erzwungenen Quoten zu verteilen". Er wies darauf hin, dass in einigen osteuropäischen Ländern "die sozial schwächsten Einwohner oft ärmer sind als die ankommenden Migranten".

Zaorálek fügte hinzu, "diejenigen, die kommen, haben kein wirkliches Interesse daran, integriert zu werden" und wollten mit ihren "Partnern aus demselben kulturellen, ethnischen, religiösen Hintergrund" leben. Die Leute in Mittel- und Osteuropa wollten nicht "die Fehler der westlichen Länder wiederholen", wo es "Stadtviertel mit Tausenden und Aber-tausenden von Menschen gibt, die unter unzulänglichen Lebensbedingungen leben" und in denen es "sehr gefährlich ist, nicht nur in der Nacht, sondern auch am Tag". Er wies darauf hin, dass es "unter den Ukrainern oder Vietnamesen" – zwei seit langem in der Tschechischen Republik existierenden Gemeinschaften – "keine Selbstmord-Bomber gibt".

In der Slowakei sagte Ministerpräsident Robert Fico, die Massenmigration und der erzwungene Multi-Kultural-ismus werde das Wesen seines Landes verändern:
"Ich denke, es ist die Pflicht von Politikern, über diese Dinge sehr klar und offen zu reden. Ich will in der Slowakei keine muslimische Gemeinschaft sehen. Ich will nicht, dass es etliche Zehntausend Muslime gibt, die schrittweise anfangen, ihre Ideologie voranzutreiben. Wir wollen die Gepflogenheiten dieses Landes nicht ändern, die auf der christlichen Tradition beruhen. So war es seit Jahrhunderten. Souveränität und Nationalstolz müssen Teil unserer regierenden Koalition sein."
Fico fügte hinzu, 95 Prozent der sogenannten Flüchtlinge seien in Wirklichkeit Wirtschafts-Migranten:
"Wir werden bei diesem Irrsinn nicht mit offenen Armen mitspielen und so tun, als würden wir sie alle akzeptieren, egal, ob sie Wirtschafts-Migranten sind oder nicht. Wir müssen anfangen, die Wahrheit über Migration zu erzählen."
In Ungarn warnte Ministerpräsident Viktor Orbán vor den "explosiven Folgen" eines Zusammenpralls der Kulturen zwischen Europa und den Migranten aus der muslimischen Welt:
"Um zu verstehen, was wir tun müssen, müssen wir die wahre Natur der Situation begreifen, vor der wir stehen. Europa steckt nicht in einem 'Flüchtlingsproblem' oder einer 'Flüchtlingssituation', sondern der europäische Kontinent wird von einer immer weiter anschwellenden Welle neuzeitlicher Völkerwanderung bedroht. Bewegung von Menschen findet in einem immensen Maß statt, und von Europa aus gesehen scheint die Zahl potenzieller zukünftiger Einwanderer grenzenlos."
"Mit jedem neuen Tag sehen wir, dass Hunderttausende aufgetaucht sind und an unseren Grenzen poltern, und es gibt Millionen weitere, die die Absicht haben, sich auf den Weg nach Europa zu machen, getrieben von wirtschaftlichen Motiven ..."
"Wir müssen einsehen, dass die fehlgeleitete Einwanderungspolitik der Europäischen Union für diese Situation verantwortlich ist. Unverantwortlichkeit ist das Kennzeichen jedes europäischen Politikers, der Immigranten ein besseres Leben verspricht und sie dazu ermuntert, alles zurückzulassen und für eine Überfahrt nach Europa ihr Leben zu riskieren. Wenn Europa nicht auf den Pfad des gesunden Menschenverstands zurückkehrt, wird es sich bald von ungünstiger Position aus in einer Schlacht um sein Schicksal wiederfinden ..."
"Lasst uns nicht vergessen, dass diejenigen, die hier ankommen, mit einer anderen Religion aufgewachsen sind und eine radikal andere Kultur vertreten. Die meisten von ihnen sind keine Christen, sondern Muslime. Das ist eine wichtige Frage, denn Europa und die europäische Identität basieren auf dem Christentum. Ist es nicht schon selbst ein Grund zur Beunruhigung, dass die christliche Kultur Europas bereits kaum noch in der Lage ist, Europa in der eigenen christlichen Werte-Ordnung zu halten? Wenn wir das aus den Augen verlieren, könnte die Idee von Europa auf ihrem eigenen Kontinent zu einem Minderheitsinteresse werden."
Mit Hinweis auf die Besatzung Ungarns durch das Osmanische Reich zwischen 1541 und 1699, sagte Orbán:
"Ich glaube, dass wir ein Recht haben zu entscheiden, dass wir nicht eine große Zahl von Muslimen in unserem Land haben wollen. Die Konsequenzen einer großen muslimischen Gemeinde, die wir in anderen Ländern beobachten können, gefallen uns nicht, und ich sehe keinen Grund, warum uns irgendjemand anders dazu zwingen könnte, in Ungarn eine Art des Zusammenlebens zu schaffen, die wir nicht wollen. Das ist für uns eine Lehre aus der Geschichte."
Da frage ich mich:

Warum kann das die Merkel nicht!?

„Wach auf, Europa! Schütze deine Kinder!“Polens Regierungschefin zu Einwanderung


Mein Gedanke;

Merkel hier kannst Du was lernen!